Internationaler Strafgerichtshof eröffnet Untersuchungen

16. Juli 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen

Update September 2021: Am 15. September 2021 gab die Vorverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) ihre Entscheidung bekannt: eine Untersuchung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit wegen Mordes zwischen dem 1. November 2011 und 16. März 2016...

Die Philippinen halten am Rückzug vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) fest

20. April 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen

Der Oberste Gerichtshof (SC) der Philippinen hält an der Entscheidung fest, dass die Philippinen sich vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH, engl. ICC) zurückziehen. Petitionen gegen diese Entscheidung wurden als „strittig“ bezeichnet und abgewiesen. Salvador...

UN Special Rapporteur für Menschenrechtsverteidiger*innen stellt ihren Bericht vor

10. März 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen

Auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrat vom 22. Februar – 19. März 2021 stellte die UN Sonderberichterstatterin für Menschenrechtsverteidiger*innen, Mary Lawlor, ihren Bericht zur Situation von Menschenrechtsverteidiger*innen weltweit vor, mit dem Titel...

Amnesty International zur Menschenrechtssituation auf den Philippinen

10. März 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen, Menschenrechtsverteidiger*innen

Amnesty International hat einen Report veröffentlicht, in dem sie die Regierung von Großbritannien auffordern, sich mehr für Menschenrechtsverteidiger*innen weltweit einzusetzen. Besonders hervorgehoben werden in diesem Report die Situation auf den Philippinen, in...

EU „Action Plan on Human Rights and Democracy“ sanktioniert Menschenrechtsverletzungen

16. Dezember 2020 | Human Rights News, Internationale Institutionen

Am Montag, den 7. Dezember 2020 haben die EU Außenminister einen Sanktionsmechanismus verabschiedet, der es den Mitgliedsstaaten erlaubt, Individuen und Organisationen aufgrund von Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren. Der neue Mechanismus ähnelt dem...

Internationaler Strafgerichtshof: Im Rahmen des „Kriegs gegen die Drogen“ wurden Verbrechen gegen die Menschheit begangen

16. Dezember 2020 | Human Rights News, "War on Drugs", Internationale Institutionen

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) untersucht seit einiger Zeit die Menschenrechtsverletzungen auf den Philippinen. Am 15. Dezember äußerte Staatsanwältin Fatou Bensouda, es gäbe eine „vernünftige Grundlage“ anzunehmen, dass im Zusammenhang mit den...