Aktionsbündnis Menschenrechte Philippinen
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DG Trade stellt neues GSP Schema vor

DG Trade stellt neues GSP Schema vor

24. September 2021 | Aktuelles, Human Rights News, Internationale Institutionen

Die Handelskommission der EU hat am 22.09.2021 ein neues EU GSP Schema vorgestellt. Dieses muss noch vom Europaparlament und der Kommission verabschiedet werden und ersetzt dann ab dem 01. Januar 2024 das bisherige Schema, welches am 31.12.2023 ausläuft. Neuerungen...
Beginn der 48. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats

Beginn der 48. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats

23. September 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen

Die 48. Tagung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UNHRC) findet vom 13. September bis zum 8. Oktober 2021 in Genf statt. Die Menschenrechtssituation auf den Philippinen ist unter Item 10 am 7. Oktober Teil der Agenda. Als Ergebnis der 45. Tagung im...
Dutertes Pressesprecher für die Völkerrechtskommission der UNO nominiert

Dutertes Pressesprecher für die Völkerrechtskommission der UNO nominiert

16. Juli 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen

Duterte und Außenminister Teodoro Locsin nominierten Harry Roque, Dutertes Pressesprecher, offiziell als Mitglied der Völkerrechtskommission (ILC) der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) für die Wahl im November 2021 zu einer fünfjährige Amtszeit ab Januar 2023....

Philippinen wegen ‚grauer‘ Finanzflüsse wieder unter Aufsicht

16. Juli 2021 | Human Rights News, Innenpolitik, Internationale Institutionen

Die Financial Action Task Force (FATF), eine in Paris ansässige Aufsichtsbehörde für schmutzige bzw. kriminelle Geldflüsse, hat am 25. Juni 2021 beschlossen die Philippinen wieder auf ihre „graue Liste“ zu setzen. Nachdem das Land versäumt hat,...
Internationaler Strafgerichtshof eröffnet Untersuchungen

Internationaler Strafgerichtshof eröffnet Untersuchungen

16. Juli 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen

Update September 2021: Am 15. September 2021 gab die Vorverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) ihre Entscheidung bekannt: eine Untersuchung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit wegen Mordes zwischen dem 1. November 2011 und 16. März 2016...
Die Philippinen halten am Rückzug vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) fest

Die Philippinen halten am Rückzug vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) fest

20. April 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen

Der Oberste Gerichtshof (SC) der Philippinen hält an der Entscheidung fest, dass die Philippinen sich vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH, engl. ICC) zurückziehen. Petitionen gegen diese Entscheidung wurden als „strittig“ bezeichnet und abgewiesen. Salvador...
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