16. Dezember 2020 | Human Rights News, Internationale Institutionen
Am Montag, den 7. Dezember 2020 haben die EU Außenminister einen Sanktionsmechanismus verabschiedet, der es den Mitgliedsstaaten erlaubt, Individuen und Organisationen aufgrund von Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren. Der neue Mechanismus ähnelt dem...
16. Dezember 2020 | Human Rights News, "War on Drugs", Internationale Institutionen
Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) untersucht seit einiger Zeit die Menschenrechtsverletzungen auf den Philippinen. Am 15. Dezember äußerte Staatsanwältin Fatou Bensouda, es gäbe eine “vernünftige Grundlage” anzunehmen, dass im Zusammenhang mit den...
10. November 2020 | Human Rights News, Internationale Institutionen
Die Philippinen erhalten seit dem Ende des Jahres 2014 vergünstigte Handelsbedingungen für Importe in die EU im Rahmen des GSP+ Abkommens. Diese sind an die Einhaltung von 27 internationalen gekoppelt, darunter Sieben Menschenrechtsverträge. Am 16. September 2020...
10. November 2020 | Human Rights News, Internationale Institutionen
Am 28. Oktober 2020 sprach Maria Ressa, Mitgründerin und CEO von Rappler.com beim gemeinsamen Meeting des EU Unterauschusses für Menschenrechte (DROI) und des Ausschusses für Frauenrechte und Gender Equality (FEMM) (ab Minute 10:34) über die Situation für Frauen auf...
9. November 2020 | Internationale Institutionen, Human Rights News
Bei der 45. Sitzung des UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) wurde eine als schwach kritisierte Folgeresolution zu den Philippinen verabschiedet, die keinen unabhängigen Untersuchungsmechanismus beinhaltet. Zu Beginn der Sitzung am 14. September 2020 warnten...
