20. April 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen
Der Oberste Gerichtshof (SC) der Philippinen hält an der Entscheidung fest, dass die Philippinen sich vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH, engl. ICC) zurückziehen. Petitionen gegen diese Entscheidung wurden als „strittig“ bezeichnet und abgewiesen. Salvador...
10. März 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen
Auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrat vom 22. Februar – 19. März 2021 stellte die UN Sonderberichterstatterin für Menschenrechtsverteidiger*innen, Mary Lawlor, ihren Bericht zur Situation von Menschenrechtsverteidiger*innen weltweit vor, mit dem Titel...
10. März 2021 | Human Rights News, Internationale Institutionen, Menschenrechtsverteidiger*innen
Amnesty International hat einen Report veröffentlicht, in dem sie die Regierung von Großbritannien auffordern, sich mehr für Menschenrechtsverteidiger*innen weltweit einzusetzen. Besonders hervorgehoben werden in diesem Report die Situation auf den Philippinen, in...
16. Dezember 2020 | Human Rights News, Internationale Institutionen
Am Montag, den 7. Dezember 2020 haben die EU Außenminister einen Sanktionsmechanismus verabschiedet, der es den Mitgliedsstaaten erlaubt, Individuen und Organisationen aufgrund von Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren. Der neue Mechanismus ähnelt dem...
16. Dezember 2020 | Human Rights News, "War on Drugs", Internationale Institutionen
Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) untersucht seit einiger Zeit die Menschenrechtsverletzungen auf den Philippinen. Am 15. Dezember äußerte Staatsanwältin Fatou Bensouda, es gäbe eine “vernünftige Grundlage” anzunehmen, dass im Zusammenhang mit den...
10. November 2020 | Human Rights News, Internationale Institutionen
Die Philippinen erhalten seit dem Ende des Jahres 2014 vergünstigte Handelsbedingungen für Importe in die EU im Rahmen des GSP+ Abkommens. Diese sind an die Einhaltung von 27 internationalen gekoppelt, darunter Sieben Menschenrechtsverträge. Am 16. September 2020...
