De Lima: Marcos soll drogenbezogene Tötungen beenden

26. April 2024 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Menschenrechtsverteidiger*innen

In einer Rede vom 18. März 2024 betonte Präsident Marcos die angeblichen Fortschritte seiner Menschenrechtspolitik, da sich v.a. die Anzahl von Fällen von Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen unter seiner Administration verringert haben sollen. Er erwähnte, dass...

Marcos betont erneut, IStGH hat keine Zuständigkeit in Philippinen

19. März 2024 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Internationale Institutionen

Präsident Ferdinand Marcos Jr. betonte erneut die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) nicht anzuerkennen und auch die laufende Untersuchung im Land nicht zu unterstützen. Der IStGH ermittelt in den Philippinen wegen mutmaßlichen Verbrechen...

Polizist für Tötung von Baltazar verurteilt

19. März 2024 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News

Ein philippinisches Gericht verurteilte am 27. Februar 2024 den Polizisten Gerry Maliban wegen der Ermordung des 17-jährigen Jerhode „Jemboy“ Baltazar während eines Polizeieinsatzes am 2. August 2023 in Navotas in Metro-Manila. Statt der geforderten Strafe von bis zu...

Marcos lehnt IStGH-Untersuchung weiter ab

14. Februar 2024 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Internationale Institutionen

Seit der Wiederaufnahme der Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) im Januar 2023 zum sogenannten „Krieg gegen die Drogen“ unter Rodrigo Duterte – während seiner Zeit als Präsident der Philippinen und Bürgermeister von Davao City (2011-2019), hat...

Marcos lobt angebliche Erfolge von Anti-Drogen-Kampagne

14. Februar 2024 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News

Mit der neuen Anti-Drogen-Kampagne von 2022, dem sogenannten „BIDA“-Programm, habe die Regierung unter Präsident Marcos Jr. einen zentralen Schwerpunkt auf Rehabilitation und die Reduzierung der Drogennachfrage im Kampf gegen illegale Drogen gelegt. Am 9. Januar...

Anti-Drogen-Kampagne sei blutlos sagt Abgeordneter

1. Dezember 2023 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Innenpolitik

Obwohl es scheint, dass die Anti-Drogen-Kampagne der philippinischen Regierung unter Präsident Ferdinand Marcos Jr. an medialer Aufmerksamkeit verloren hat, finden weiterhin Tötungen statt – auch im Rahmen von Einsätzen staatlicher Sicherheitskräfte. Dies...