De Lima: Marcos soll drogenbezogene Tötungen beenden

26. April 2024 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Menschenrechtsverteidiger*innen

In einer Rede vom 18. März 2024 betonte Präsident Marcos die angeblichen Fortschritte seiner Menschenrechtspolitik, da sich v.a. die Anzahl von Fällen von Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen unter seiner Administration verringert haben sollen. Er erwähnte, dass...

„Cha-Cha“ fördere Megadam-Projekte und Menschenrechtsverletzungen

26. April 2024 | Aktuelles, Human Rights News, Indigene, Innenpolitik

Am 14. März 2024 versammelten sich indigene Gemeinschaften und Umweltschützer:innen zum internationalen Tag der Flüsse vor dem philippinischen Umweltministerium (Department of Environment and Natural Resources/DENR), um gegen den Bau von Megadam-Projekten und...

Verschwunden gelassene Umweltaktivisten in Pangasinan wieder aufgetaucht

26. April 2024 | Aktuelles, Human Rights News, Menschenrechtsverteidiger*innen

Nach drei Tagen intensiver Suchbemühungen wurden die vermissten Umweltaktivisten, Francisco ‚Eco‘ Dangla III und Joxelle ‚Jak‘ Tiong, am 28. März 2024 in Sicherheit gefunden. Ein aus progressiven Gruppen zusammengefundenes Suchteam bestätigte,...

Menschenrechtskommission: NTF-ELCAC soll Mandat überprüfen

19. März 2024 | Aktuelles, Human Rights News, Innenpolitik, Menschenrechtsverteidiger*innen

Die philippinische Menschenrechtskommission (Commission on Human Rights/CHR) forderte in einem Statement vom 12. Februar 2024 eine Überprüfung und Neubewertung des Mandats der umstrittenen Nationalen Task Force zur Beendigung des lokalen kommunistischen bewaffneten...

Marcos plant Verfassungsänderung zu Zwischenwahlen

19. März 2024 | Aktuelles, Human Rights News, Innenpolitik

Kurz vor seinem Staatsbesuch in Australien Ende Februar 2024 erklärte Präsident Ferdinand Marcos Jr., dass er beabsichtigt, eine nationale Abstimmung zur geplanten Änderung der Verfassung des Landes parallel zu den Zwischenwahlen im Mai 2025 abzuhalten. Diese...

Marcos betont erneut, IStGH hat keine Zuständigkeit in Philippinen

19. März 2024 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Internationale Institutionen

Präsident Ferdinand Marcos Jr. betonte erneut die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) nicht anzuerkennen und auch die laufende Untersuchung im Land nicht zu unterstützen. Der IStGH ermittelt in den Philippinen wegen mutmaßlichen Verbrechen...