Ort: Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin
Datum: 29 – 30. Juni 2011
Am 29. und 30. Juni 2011 veranstaltete das Aktionsbündnis Menschenrechte-Philippinen in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung die Fachtagung „Menschenrechte in den Philippinen. Entwicklungen und Trends unter der Regierung Aquino.“
Ziel der Fachtagung war es, über die aktuelle Lage der Menschenrechte unter der dann einjährigen Aquino-Regierung zu informieren. Es wurde ein Überblick über die Gesetzeslage in den Philippinen, den Grad ihrer Implementierung und den Kontext gegeben, in dem es zu Menschenrechtsverletzungen kommt.
Anschliessend wurde der Frage nachgegang, was in bestimmten Sektoren, wie dem Sicherheitssektor, dem Justizsystem und dem politischen System geschehen müsste, um die Menschenrechtslage im Land grundlegend zu verbessern.
Während der Konferenz wurden bestehende Lösungsansätze aufgezeigt wie auch die bisherigen Erfolge und Grenzen von politischen Ansätzen diskutiert. Ein weiterer wichtiger Diskussionspunkt stellte die Frage nach den Möglichkeiten politischer und zivilgesellschaftlicher Einflussnahme und Intervention von deutscher sowie europäischer Seite dar.
Die Tagungsdokumentation finden Sie unter Publikationen. Im Nachfolgenden finden Sie das Programm und einige Beiträge der Konferenz in den uneditierten Originalfassungen.
Beiträge
Programm: “Menschenrechte in den Philippinen. Entwicklungen und Trends unter der Regierung Aquino.”
Quo Vadis Philippines?
Beitrag von Niklas Reese (Uni Bonn) über strukturelle Ursachen politischer Gewalt in den Philippinen
Current Political, Economic and Social Contexts in the Philippines
Beitrag von Kaloy Manlupig (Balay Mindanaw) über politische und sozio-ökonomische Konflikte in Mindanao
Progress, Stagnation, Regression?
Beitrag von Hazle Galang (Amnesty International) über die Menschenrechtslage nach einem Jahr Aquino-Regierung
The Current Situation of Human Rights under President Aquino
Beitrag von Marie Hilao-Enriquez (Karapatan) über die Sichtweise einer Menschenrechtsorganisation in der Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen
Impunity in the Aquino Administration
Beitrag von Max de Mesa (Pahra) über Fallstudien im Bereich extralegaler Tötungen und Verschwindenlassen
Trumped-Up Charges
Beitrag von Oliver Gimenez (CERNET) über die Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidigern
Case Study – Benjamin Bayles
Beitrag von Marie Hilao-Enriquez (Karapatan) über Defizite im Strafverfahren anhand des Falles von Benjamin Bayles
There can be no Reconciliation without Justice
Grundsatzrede der philippinischen Jutizminsiterin Leila de Lima
Constitutional Control in the Security Sector: Adherence to Human Rights Standards within the Armed Forces of the Philippines and “Command Responsibility”
Beitrag von General a. D. Dolorfino (AFP) über Kommandoverantwortung und die Einhaltung von Menschenrechtsstandards innerhalb der Streitkräfte.
A View of the Human Rights Situation in the Philippines. Weaknesses and Deficits within the Security Forces
Beitrag von Etta Rosales (CHR) über Hindernisse bei der Reform des Sicherheitssektors und Unterstützungsangebote der philippinischen Menschenrechtskommission
Human Rights and Judicial Remedies in the Philippines
Beitrag von Jose Manuel I. Diokno (FLAG) über Probleme und Chancen im philippinischen Justizsystem
Enhancing the Protection of Human Rights Defenders
Beitrag von Sister Cres Lucero (TFDP) über den Zeugen- und Opferschutz in den Philippinen