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US-Sanktionen bedrohen die Existenz des IStGH

US-Sanktionen bedrohen die Existenz des IStGH

14. April 2025 | "War on Drugs", Aktuelles, Global, Human Rights News, Innenpolitik, Internationale Institutionen

US-Präsident Donald Trump hat am 6. Februar 2025 weitreichende Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und seinen Chefankläger Karim Khan verhängt. Die Sanktionen, die darauf abzielen, die Ermittlungen des Gerichtshofs gegen amerikanische und...
Wie Dutertes IStGH-Verhaftung die philippinischen Zwischenwahlen beeinflusst

Wie Dutertes IStGH-Verhaftung die philippinischen Zwischenwahlen beeinflusst

14. April 2025 | "War on Drugs", Aktuelles, Global, Human Rights News, Innenpolitik, Internationale Institutionen

Die jüngste Verhaftung des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und seine Überstellung an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) nach Den Haag im März 2025 hat die Bedeutung der Zwischenwahlen, die am 12....
Historischer Schritt in Richtung Gerechtigkeit: Rodrigo Duterte verhaftet und vor IStGH angeklagt

Historischer Schritt in Richtung Gerechtigkeit: Rodrigo Duterte verhaftet und vor IStGH angeklagt

17. März 2025 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Internationale Institutionen

Nach Erhalt eines internationalen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ausgehändigt durch Interpol, verhafteten die philippinischen Behörden den ehemaligen Präsident Rodrigo Duterte am 11....
Menschenrechtsverletzungen im Jahr 2024 immer noch nicht gelöst

Menschenrechtsverletzungen im Jahr 2024 immer noch nicht gelöst

17. Februar 2025 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Innenpolitik, Menschenrechtsverteidiger*innen

In ihrem World Report 2025 betonte Human Rights Watch (HRW), dass der philippinische Präsident Marcos Jr. „im Jahr 2024 einige Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte einleitete, es aber versäumte, vergangene und andauernde Menschenrechtsverletzungen anzugehen.“...
Abgeordnete fordern erneute Untersuchung der außergerichtlichen Hinrichtungen in Dutertes „Krieg gegen die Drogen“

Abgeordnete fordern erneute Untersuchung der außergerichtlichen Hinrichtungen in Dutertes „Krieg gegen die Drogen“

17. Februar 2025 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Innenpolitik

Der so-genannte „Quad-Ausschuss“ des philippinischen Repräsentant:innenhauses hat eine erneute Untersuchung der außergerichtlichen Hinrichtungen (Extrajudicial Killings/EJK) im Zusammenhang mit dem so genannten „Krieg gegen die Drogen“ des ehemaligen Präsidenten...
Justizminister erklärte, begrenzte Zusammenarbeit mit IStGH möglich

Justizminister erklärte, begrenzte Zusammenarbeit mit IStGH möglich

17. Februar 2025 | "War on Drugs", Aktuelles, Human Rights News, Internationale Institutionen

Im Januar 2025 drängte die Philippine Coalition for the ICC (PCICC) die Marcos Jr. Regierung, ihre Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu beschleunigen, um die Verbrechen aufzuarbeiten, die während des sogenannten „Kriegs gegen die Drogen“...
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