AMP hat erfolgreich eine Veranstaltung in Genf durchgeführt

6. März 2012 | Aktuelles

Am 6. März organisierte das Aktionsnetzwerk Menschenrechte-Philippinen (AMP) in enger Zusammenarbeit mit Amnesty International und Franciscans International erfolgreich einen Side Event beim UNO-Menschenrechtsrat. Die Veranstaltung stand unter dem Motto “Menschenrechtsverteidiger gegen Straflosigkeit auf den Philippinen”.

Erfahrene philippinische Menschenrechtsaktivisten gaben einen Einblick in ihre Arbeit und erklärten, warum es immer noch Straflosigkeit gibt und wie sie bekämpft werden sollte. Ein besonderer Schwerpunkt wurde auf die Hindernisse innerhalb des Justiz- und Sicherheitssektors gelegt, die der Straffreiheit entgegenstehen.

Der Nachmittag begann mit zwei eindringlichen Kurzfilmen über beispielhafte Menschenrechtsverletzungen: das Massaker von Maguindanao und die Entführung und Folter von Raymond Manalo. Anschliessend erläuterte Prof. Harry Roque Jr. (Universität der Philippinen), wie das Klima der Straflosigkeit solch schreckliche Gräueltaten wie das Massaker von Maguindanao ermöglicht, und nannte auch Gründe für die Straflosigkeit, indem er auf politische Bündnisse, Korruption und das schwache philippinische Justizsystem verwies.

Cristina Palabay (Karapatan) reagierte auf den Fall von Raymond Manolo, indem sie einen aktuellen Bericht über die Strafverfolgung von General Palparan, das Problem privater bewaffneter Gruppen und die Kampagne zur Beendigung der Straflosigkeit auf den Philippinen gab. Hazel Galang (Amnesty International) und Maike Grabowski (Action Network Human Rights-Philippines) verlagerten dann den Schwerpunkt auf die bevorstehende UPR der Philippinen. Sie fassten die Empfehlungen zusammen, die 2008 an die Philippinen gerichtet worden waren, und legten dar, welche davon angenommen und welche abgelehnt worden waren, und berichteten über den Stand der Umsetzung.

In seinem zweiten Vortrag skizzierte Prof. Roque mit all seiner Erfahrung als Rechtsanwalt und Rechtsprofessor die Schwächen des Rechtssystems. Max de Mesa (Philippine Alliance of Human Rights Advocates) griff ebenfalls auf seine langjährige Erfahrung als Menschenrechtsaktivist zurück und sprach über die Situation der Menschenrechtsverteidiger auf den Philippinen, insbesondere in Bezug auf den Sicherheitssektor. Schließlich wurden dem Publikum von den Podiumsteilnehmern Fragen und Empfehlungen für die bevorstehende Review der Philippinen im Mai 2012 vorgeschlagen.

Das Publikum setzte sich aus mehr als 60 Personen aus staatlichen Delegationen und internationalen NGOs zusammen. Mehrere Gäste nutzten die Gelegenheit, während der zweiten Hälfte der Veranstaltung in einen interaktiven Dialog einzutreten. Sie stellten Fragen, schilderten ihre eigenen Erfahrungen und diskutierten, welche Empfehlungen am besten an die philippinische Regierung gerichtet werden sollten. Michael Schirmer (Menschenrechtsteam der Deutschen Diakonie) moderierte die Veranstaltung.

Neben der Nebenveranstaltung nutzte die Delegation von AMP und AI die Zeit in Genf auch dazu, die Delegierten verschiedener Länder über die Menschenrechtssituation auf den Philippinen zu informieren.

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