“War on Drugs”

10. November 2020 | "War on Drugs", Human Rights News

Während der Pandemie ist es schwierig geworden, Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem sogenannten Krieg gegen die Drogen zu dokumentieren. Die Menschen, die dies tun würden sobald sie von einem Fall extralegaler Tötung hören, Photografien anfertigen oder Angehörigen interviewen, sind durch Quarantäneregeln gezwungen, in ihren Wohnungen oder Büros zu blieben. Maßgeblich hierfür ist auch die verstärkte Militärpräsenz in den Straßen, die die Quarantäneregelungen im Zweifel auch mit Gewalt durchsetzt.

Nichtsdestotrotz konnte Human Rights Watch auf der Basis offizieller Regierungszahlen rekonstruieren, dass die Zahl der extralegalen Tötungen in den Monaten April bis Juli 2020 im Vergleich zu den Monaten Januar bis März um 50% gestiegen sind. Rappler erhielt Daten von der Philippine National Police (PNP) und konnte ermitteln, dass zwischen Januar und August diesen Jahren 623 Menschen bei Polizeieinsätzen zu Tode kamen. Es waren keine Informationen zu strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit diesen extralegalen Tötungen enthalten.

Gut dokumentiert sind die Missbräuche der Sicherheitskräfte im Zusammenhang mit Pandemiemaßnahmen, die sich vor allem gegen die arme Bevölkerung und Akteure der Zivilgesellschaft richten.

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