Bericht zur Menschenrechtssituation veröffentlicht

Die Organisation Investigate PH hat März einen Bericht zu den Menschenrechtsverletzungen in den Philippinen veröffentlicht. Investigate PH, ein Zusammenschluss von internationalen Organisationen aus dem zivilen, politischen und juristischen Bereich, gründeten sich im Januar 2021, nachdem die Untersuchungen durch den UN-Menschenrechtsrat UNCHR nach der Auffassung von Menschenrechtsverteidiger*innen enttäuschende Ergebnisse erbracht hatten.

Der Report von Investigate PH macht deutlich, dass die Menschenrechtssituation sich seit den Untersuchungen durch die UN und dem UN-Bericht im Juni 2020 lediglich weiter verschlimmert hat. Die Menschenrechtsverletzungen, so der Bericht, seien eine Mischung aus Polizei- und Militärgewalt und der Unterdrückung und Militarisiserung seitens der Regierung.

Investigate PH hofft, dass die Ergebnisse auch Auswirkungen auf die mögliche Aufnahme von Ermittlungen gegen Präsident Rodrigo Duterte am Internationalen Strafgerichtshof haben. Der Bericht ist nach eigener Aussage die erste vollständig von Regierungsverteter*innen unabhängige Überprüfung der Menschenrechtsverletzungen, die im Rahmen von Dutertes Krieg gegen die Drogen verübt wurden. Den vollständigen Bericht finden sie hier.

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